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Der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 5. Juli 2018 den Regionalplan „Havelland-Fläming 2020“ (bekannt gemacht im Amtsblatt für Brandenburg vom 30.10.2015)...
Mit Sensoren ausgestattete Mülltonnen, die den Entsorgungsunternehmen melden, wenn sie voll sind und vom Entsorgungsunternehmen abgeholt werden müssen, intelligente Verkehrssysteme, Sensoren an Ampeln und Laternenmasten,...


Dies ist nun der zweite Beitrag unserer kleinen Reihe „Arbeitsrecht im Koalitionsvertrag“. Unbestritten ist eine der möglichen Ursachen der unterschiedlichen Bezahlung von Männern und Frauen...
Irgendwann trifft es jeden. Bei über eine längere Zeit bestehenden Mietverhältnissen über Wohnraum muss man als Mieter damit rechnen, dass früher oder später ein Schreiben...


Am 7. Februar 2017 wurde die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom Bundeswirtschaftsministerium im Bundesanzeiger veröffentlicht. Seit dem 2. September 2017 gilt sie für alle Bundes-Auftraggeber für die...
„Wenn inzwischen fast jede zweite Neueinstellung befristet ist, läuft etwas gehörig schief“ – so der Kanzlerkandidat der SPD in der heißen Phase des Wahlkampfes gegenüber...


Angestoßen durch die Entwicklung in anderen Bundesländern, nimmt in Brandenburg die Diskussion Fahrt auf, ob die Pflicht der Kommunen, Straßenbaubeiträge zu erheben, abgeschafft werden soll....
„Vor den Arbeitsgerichten sind als Prozessbevollmächtigte oder Beistände Rechtsanwälte und Personen, die das Verhandeln vor Gericht geschäftsmäßig betreiben, ausgeschlossen; zugelassen sind jedoch Mitglieder und Angestellte...

Der neue Koalitionsvertrag der Regierungsparteien trifft klare Aussagen für den Baustandort Deutschland, will an Bewährtem festhalten und Neues etablieren. Eine für die gesamte Bauwirtschaft wichtige...

Staat und Verwaltung VONDr. Reni Maltschew
OVG Berlin-Brandenburg erklärt den Regionalplan „Havelland-Fläming 2020“ für unwirksam
Der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 5. Juli 2018 den Regionalplan „Havelland-Fläming 2020“ (bekannt gemacht im Amtsblatt für Brandenburg vom 30.10.2015)...

Staat und Verwaltung VONDr. Reni Maltschew
BauGB-Novelle für Smart Cities?
Mit Sensoren ausgestattete Mülltonnen, die den Entsorgungsunternehmen melden, wenn sie voll sind und vom Entsorgungsunternehmen abgeholt werden müssen, intelligente Verkehrssysteme, Sensoren an Ampeln und Laternenmasten,...

Arbeitsrecht VONDr. Anja Böckmann
Von Vollzeit in Teilzeit und zurück?
Dies ist nun der zweite Beitrag unserer kleinen Reihe „Arbeitsrecht im Koalitionsvertrag“. Unbestritten ist eine der möglichen Ursachen der unterschiedlichen Bezahlung von Männern und Frauen...

Bauen und Immobilien VONDita Kemrová
Zustimmung zur Mieterhöhung – Reicht die Zahlung der erhöhten Miete aus?
Irgendwann trifft es jeden. Bei über eine längere Zeit bestehenden Mietverhältnissen über Wohnraum muss man als Mieter damit rechnen, dass früher oder später ein Schreiben...

Bauen und Immobilien VONMike Große
Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) tritt ab 1. Mai 2018 für die Gemeinden, Gemeindeverbände und Ämter in Brandenburg in Kraft
Am 7. Februar 2017 wurde die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom Bundeswirtschaftsministerium im Bundesanzeiger veröffentlicht. Seit dem 2. September 2017 gilt sie für alle Bundes-Auftraggeber für die...

Arbeitsrecht VONDr. René Weißflog
Was lange währt, wird endlich gut? Arbeitsrecht im Spiegel des Koalitionsvertrages
„Wenn inzwischen fast jede zweite Neueinstellung befristet ist, läuft etwas gehörig schief“ – so der Kanzlerkandidat der SPD in der heißen Phase des Wahlkampfes gegenüber...

Staat und Verwaltung VONDr. Ulrich Becker
Wer gewinnt und wer verliert? Anmerkungen zu Überlegungen, Straßenbaubeiträge abzuschaffen
Angestoßen durch die Entwicklung in anderen Bundesländern, nimmt in Brandenburg die Diskussion Fahrt auf, ob die Pflicht der Kommunen, Straßenbaubeiträge zu erheben, abgeschafft werden soll....

Arbeitsrecht VONDr. Ernesto Loh
Der Rechtsanwalt – persona non grata im Arbeitsgericht?
„Vor den Arbeitsgerichten sind als Prozessbevollmächtigte oder Beistände Rechtsanwälte und Personen, die das Verhandeln vor Gericht geschäftsmäßig betreiben, ausgeschlossen; zugelassen sind jedoch Mitglieder und Angestellte...

Bauen und Immobilien VONMike Große
Die HOAI bleibt, die VOB bleibt und wird weiter entwickelt, BIM wird verstärkt. Was bringt die Große Koalition für das Bauen in Deutschland?
Der neue Koalitionsvertrag der Regierungsparteien trifft klare Aussagen für den Baustandort Deutschland, will an Bewährtem festhalten und Neues etablieren. Eine für die gesamte Bauwirtschaft wichtige...