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Arbeitsrecht – VON Dr. René Weißflog
Arbeitsrecht – VON Dr. Anja Böckmann
02.07.2020
23.06.2020
BAG: arbeitnehmerähnliche Beschäftigte fallen in den Anwendungsbereich des Entgelttransparenzgesetzes (Urteil vom 25.06.2020, 8 AZR 145/19)
Corona-Warn-App-Pflicht im Büro?
Das 2017 in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz sieht für Beschäftigte einen Anspruch auf Auskunft über den auf Vollzeitäquivalente hochgerechneten statistischen Median des durchschnittlichen monatlichen Brutto-Entgeltes vor,...
Seit letzten Dienstag ist die Corona-Warn-App endlich verfügbar. Mit ihr sollen Infektionsketten zeitnah nachvollzogen werden können, um einen weiteren flächenweiten Lockdown zu vermeiden. Stand heute...
Arbeitsrecht – VON Dr. Ernesto Loh
Bauen und Immobilien – VON Mike Große
17.06.2020
15.05.2020
LAG Berlin-Brandenburg: Besetzung der Direktorenstelle der Bundesstiftung Bauakademie weiterhin untersagt (Urteil vom 12.06.2020, 10 SaGa 114/20)
Weiterhin keine Klarheit zu den Mindestsätzen der HOAI – BGH legt Fragen dem EuGH vor, BGH mündliche Verhandlung vom 14. Mai 2020 – VI ZR 205/19
Die Bundesstiftung Bauakademie wollte die von ihr ausgeschriebene Direktorenstelle mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold (SPD) besetzen. Gegen diese Auswahlentscheidung wendeten sich zwei Mitbewerber, darunter...
Lange wurde die mündliche Verhandlung des BGH erwartet; jetzt endet sie weiterhin mit Unklarheit. Der EuGH am 4. Juli 2019 – C-377/17 – hatte entschieden, dass die...
Urheber, Kultur und Medien – VON Dr. Christine Danziger, LL.M.
Staat und Verwaltung – VON Dr. Ulrich Becker
03.05.2020
21.04.2020
Zum Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit
Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage im Land Brandenburg in Kraft
Der BGH entscheidet gegen Nutzung des Urheberrechts als Mittel gegen unliebsame Veröffentlichungen In zwei mit Spannung erwarteten Urteilen zum Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit hat...
Nachdem der Landtag Brandenburg am 15. April 2020 das Brandenburgische kommunale Notlagengesetz beschlossen hat, ist am 18. April 2020 die Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit...
Arbeitsrecht – VON Dr. Anja Böckmann
IT und Datenschutz – VON Dr. Christine Danziger, LL.M.
17.04.2020
16.04.2020
Corona Videokonferenzen von Betriebsräten werden erlaubt – Regierung plant weitere (befristete) Gesetzesänderungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
Corona-App – eine Herausforderung für den Datenschutz
Die Mühlen der Gesetzgebung mahlen langsam. Gesetze sollen durchdacht und mit allen Interessengruppen abgestimmt sein. Das dauert und manchmal passiert jahrelang nichts, selbst wenn –...
Digitales „contact tracing“ durch die sogenannte Corona-App zur Nachverfolgung der Nahbereichskontakte Infizierter ist derzeit in aller Munde, stellt es sich doch als ein wichtiges Instrument...
Bauen und Immobilien – VON Dr. Reni Maltschew
Arbeitsrecht – VON Marie von Hammerstein
15.04.2020
09.04.2020
Änderung des BauGB aufgrund der Corona-Pandemie
Erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung als arbeitsrechtliches Mittel zur Überbrückung der Corona-Krise
Beinahe unbemerkt ist mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 28. März 2020 eine Änderung des Baugesetzbuches...
Die Corona-Pandemie sorgt für erhebliche Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt: Während viele Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer angesichts einer geringeren Auslastung in ihrem Unternehmen in Kurzarbeit schicken müssen,...
Arbeitsrecht – VONDr. René Weißflog
02.07.2020
BAG: arbeitnehmerähnliche Beschäftigte fallen in den Anwendungsbereich des Entgelttransparenzgesetzes (Urteil vom 25.06.2020, 8 AZR 145/19)
Das 2017 in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz sieht für Beschäftigte einen Anspruch auf Auskunft über den auf Vollzeitäquivalente hochgerechneten statistischen Median des durchschnittlichen monatlichen Brutto-Entgeltes vor,...
Arbeitsrecht – VONDr. Anja Böckmann
23.06.2020
Corona-Warn-App-Pflicht im Büro?
Seit letzten Dienstag ist die Corona-Warn-App endlich verfügbar. Mit ihr sollen Infektionsketten zeitnah nachvollzogen werden können, um einen weiteren flächenweiten Lockdown zu vermeiden. Stand heute...
Arbeitsrecht – VONDr. Ernesto Loh
17.06.2020
LAG Berlin-Brandenburg: Besetzung der Direktorenstelle der Bundesstiftung Bauakademie weiterhin untersagt (Urteil vom 12.06.2020, 10 SaGa 114/20)
Die Bundesstiftung Bauakademie wollte die von ihr ausgeschriebene Direktorenstelle mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold (SPD) besetzen. Gegen diese Auswahlentscheidung wendeten sich zwei Mitbewerber, darunter...
Bauen und Immobilien – VONMike Große
15.05.2020
Weiterhin keine Klarheit zu den Mindestsätzen der HOAI – BGH legt Fragen dem EuGH vor, BGH mündliche Verhandlung vom 14. Mai 2020 – VI ZR 205/19
Lange wurde die mündliche Verhandlung des BGH erwartet; jetzt endet sie weiterhin mit Unklarheit. Der EuGH am 4. Juli 2019 – C-377/17 – hatte entschieden, dass die...
Urheber, Kultur und Medien – VONDr. Christine Danziger, LL.M.
03.05.2020
Zum Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit
Der BGH entscheidet gegen Nutzung des Urheberrechts als Mittel gegen unliebsame Veröffentlichungen In zwei mit Spannung erwarteten Urteilen zum Verhältnis von Urheberrecht und Pressefreiheit hat...
Staat und Verwaltung – VONDr. Ulrich Becker
21.04.2020
Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage im Land Brandenburg in Kraft
Nachdem der Landtag Brandenburg am 15. April 2020 das Brandenburgische kommunale Notlagengesetz beschlossen hat, ist am 18. April 2020 die Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit...
Arbeitsrecht – VONDr. Anja Böckmann
17.04.2020
Corona Videokonferenzen von Betriebsräten werden erlaubt – Regierung plant weitere (befristete) Gesetzesänderungen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
Die Mühlen der Gesetzgebung mahlen langsam. Gesetze sollen durchdacht und mit allen Interessengruppen abgestimmt sein. Das dauert und manchmal passiert jahrelang nichts, selbst wenn –...
IT und Datenschutz – VONDr. Christine Danziger, LL.M.
16.04.2020
Corona-App – eine Herausforderung für den Datenschutz
Digitales „contact tracing“ durch die sogenannte Corona-App zur Nachverfolgung der Nahbereichskontakte Infizierter ist derzeit in aller Munde, stellt es sich doch als ein wichtiges Instrument...
Bauen und Immobilien – VONDr. Reni Maltschew
15.04.2020
Änderung des BauGB aufgrund der Corona-Pandemie
Beinahe unbemerkt ist mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 28. März 2020 eine Änderung des Baugesetzbuches...
Arbeitsrecht – VONMarie von Hammerstein
09.04.2020
Erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung als arbeitsrechtliches Mittel zur Überbrückung der Corona-Krise
Die Corona-Pandemie sorgt für erhebliche Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt: Während viele Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer angesichts einer geringeren Auslastung in ihrem Unternehmen in Kurzarbeit schicken müssen,...