He recharges his batteries by going jogging.

Dr. Ulrich Becker
Rechtsanwalt | Specialist for administrative law | Partner at LOH Rechtsanwälte

Dr. Ulrich Becker has been an attorney since 1995 and a partner in the firm since 2003. From February 2011 to February 2021, he was a part-time judge at the Constitutional Court of the State of Brandenburg. He mainly advises the public sector (municipalities, counties and ministries) on municipal law, tax law and constitutional law issues as well as on subsidy law. In addition, he has broad experience in road law.
Dr. Ulrich Becker has lectured for many years on tax law issues (including development and road construction contributions, equalization amounts under redevelopment law, district levies) and is co-author of commentaries on the Brandenburg Municipal Constitution, the Brandenburg Municipal Levies Act and a handbook on development contribution law, which was published in early 2021.
Before joining LOH Rechtsanwälte, he was a lawyer in a law firm in Berlin specializing in public law. He studied in Würzburg, Geneva and Freiburg, where he also obtained his doctorate in 1994. Since 1998, he has held the title of specialist lawyer for administrative law.

 

Secretariat: Madeleine Druse
Expertise
CV
  • Born in Erlangen in 1964
  • Studied and completed legal training in Würzburg, Geneva, Freiburg, and Berlin
  • 1994 Earned his doctorate in law (Dr. iur.) under Professor Würtenberger
  • 1995 Attorney-at-law at Dorn Krämer & Partner, Berlin
  • 1998 Attorney-at-law at Redeker Sellner Dahs & Widmaier, Berlin
  • Partner at LVHM*/LOH Rechtsanwälte since June 2003

 

Languages: German, English, French

* LVHM: Loh von Hülsen Michael
Lectures/Publications
  • Das Menschenbild des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Diss.) 1996

  • Erschließungsbeitragsrecht in der kommunalen Praxis, 2004

  • Zweitwohnungssteuer: Neuere Rechtsprechung, LKV 1998, 13

  • Zur Entstehung einer öffentlichen Last im Erschließungsbeitragsrecht, BauR 1999, 1228

  • Erschließungsbeiträge oder Straßenausbaubeiträge- zur Auslegung von § 242 IX BauGB, LKV 1999, 489

  • Die Betriebsaufnahmegenehmigung nach § 3 EnWG im Gefüge des neuen Energiewirtschaftsrechts, RdE 2000, 7

  • Der Grundsatz der Erforderlichkeit im Erschließungsbeitragsrecht, BauR 2001, 1853

  • Gelungene Angleichung der Verhältnisse zwischen Ost und West? Zum Zeitpunkt der Entstehung sachlicher Beitragspflichten nach § 8 Abs. 7 Satz KAG NRW und § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG Bbg, KStZ 2001, 161

  • Zeitpunkt der Entstehung sachlicher Beitragspflichten im Anschlussbeitragsrecht, LKV 2001, 94 (gemeinsam mit Daniel Schiebold)

  • Überschuss- und Defizitausgleich bei der Kalkulation von Benutzungsgebühren nach § 6 Abs. 3 KAG Bbg, LKV 2002, 405

  • Der wirtschaftliche Grundstücksbegriff nach § 8 Abs. 2 KAG Bbg, LKV 2004, 53

  • Kommentierung von § 8 KAG (Anschluss- und Straßenbaubeiträge) in Becker u. a., KAG Brandenburg, Januar 2017

  • Plädoyer für die “Abschaffung” des Erschließungsbeitragsrechts, LKV 2011, 157 (gemeinsam mit Dr. Swenja Rieck)

  • Hilfreiche Rechtsprechung bei der Vereinfachung des Abgabenrechts? in Knopp/Knuth/Herrmann, Verwaltungsverfahren und -rechtsschutz im Kommunalabgabenrecht, 2011, S. 24-34

  • Erfahrungen mit Rekommunalisierungen in der Praxis in: Bauer/Büchner/Hajasch (Hrsg.), Rekommunalisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, Potsdam, 1. Aufl. 2012, S. 49-58

  • Musterverfahren im kommunalen Abgabenrecht, LKV 2015, 256

  • Kommentierung von §§ 12 bis 14 KVerfBbg (öffentliche Einrichtungen, Anschluss- und Benutzungszwang; Beteiligung und Unterrichtung der Einwohner, Einwohnerantrag) in Schumacher u. a., Kommunalverfassungsrecht Brandenburg

  • Wer gewinnt und wer verliert? – Anmerkungen zu Überlegungen, Straßenbaubeiträge abzuschaffen, LKV 2018, 265

  • Abschaffung der Straßenbaubeiträge: Der brandenburgische Weg, KStZ 2019, 162

  • Vertragliche Übertragung der Erschließung/Erhebungsverfahren/Rechtsschutz und weitere Kapitel in: Bitterwolf/Drescher/Thielmann, Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht, Wiesbaden, 1. Aufl. 2021

Show further lectures/publications
Show less
News


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Fortbildungen im Erschließungsbeitragsrecht Mai 2021
Aktueller Stand des Mehrbelastungsausgleichs für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge im Land Brandenburg
Zu aktuellen Fragen des Erschießungsbeitragsrecht wird Rechtsanwalt Dr. Ulrich Becker im Mai 2021 auf zwei Fortbildungsveranstaltungen des Bundesverbandes Wohnung und Stadtentwicklung (vhw) referieren. 1.      Mittwoch,...
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 wurde die Erhebung von Straßenbaubeiträgen im Land Brandenburg abgeschafft. Für straßenbaubeitragsfähige Maßnahmen, bei denen die sachliche Beitragspflicht nicht bis...


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Anspruch auf vorgezogene COVID-Impfung?
Möglichkeit von Präsenzunterricht in Abschlussklassen im Land Berlin? Wer darf entscheiden?
Die – mit deutlichem Ruckeln – begonnene Schutzimpfung gegen das Corona-Virus bildet nach Auffassung der Wissenschaft den entscheidenden Schlüssel zur Bekämpfung der Pandemie. Politisch zunächst...
Die Frage nach dem Für und Wider, Präsenzunterricht an den Schulen bei dem derzeitigen Pandemiegeschehen durchzuführen, bewegt die Gemüter. Für beide Positionen gibt es respektable...


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Anlagenbestimmung im Erschließungsbeitragsrecht – Interessantes aus Leipzig
Kalkulationsfehler bei der unterjährigen Änderung von Tourismusbeiträgen
Am Beginn der Prüfung, ob und in welcher Höhe Erschließungsbeiträge für eine Straßenbaumaßnahme erhoben werden können, steht die Frage, was die beitragsfähige Anlage ist. Höchstrichterliche...
Idealerweise werden Tourismusbeiträge für ein gesamtes Kalenderjahr erhoben. Es kommt aber immer wieder vor, dass der Erhebungszeitraum nicht mit dem vollständigen Kalenderjahr zusammenfällt. Dies gilt...


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage im Land Brandenburg in Kraft
Die Kostentragung für Polizeieinsätze bei Fußball-Hochrisikospielen
Nachdem der Landtag Brandenburg am 15. April 2020 das Brandenburgische kommunale Notlagengesetz beschlossen hat, ist am 18. April 2020 die Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit...
Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich in seiner Entscheidung vom 29. März 2019 (BVerwG 9 C 4.18) mit der Frage zu befassen, ob dem Veranstalter eines Hochrisikospiels...


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Land Brandenburg
Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg – Wie sieht die Kompensationsregelung aus?
Am 6. Juni 2019 ist das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Brandenburg in Kraft getreten. Der Gesetzestext ist abrufbar überLink. Damit...
Die beabsichtigte Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg muss durch eine Regelung flankiert werden, die den Kommunen einen finanziellen Ausgleich dafür gewährleistet, dass ihnen die Erhebung...


Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Brandenburg vorgelegt
Wer gewinnt und wer verliert? Anmerkungen zu Überlegungen, Straßenbaubeiträge abzuschaffen
Seit gestern ist etwas klarer, wie sich die Landesregierung die Abschaffung der Straßenbaubeiträge vorstellt. Den Link zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE...
Angestoßen durch die Entwicklung in anderen Bundesländern, nimmt in Brandenburg die Diskussion Fahrt auf, ob die Pflicht der Kommunen, Straßenbaubeiträge zu erheben, abgeschafft werden soll....

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Fortbildungen im Erschließungsbeitragsrecht Mai 2021
Zu aktuellen Fragen des Erschießungsbeitragsrecht wird Rechtsanwalt Dr. Ulrich Becker im Mai 2021 auf zwei Fortbildungsveranstaltungen des Bundesverbandes Wohnung und Stadtentwicklung (vhw) referieren. 1.      Mittwoch,...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Aktueller Stand des Mehrbelastungsausgleichs für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge im Land Brandenburg
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 wurde die Erhebung von Straßenbaubeiträgen im Land Brandenburg abgeschafft. Für straßenbaubeitragsfähige Maßnahmen, bei denen die sachliche Beitragspflicht nicht bis...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Anspruch auf vorgezogene COVID-Impfung?
Die – mit deutlichem Ruckeln – begonnene Schutzimpfung gegen das Corona-Virus bildet nach Auffassung der Wissenschaft den entscheidenden Schlüssel zur Bekämpfung der Pandemie. Politisch zunächst...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Möglichkeit von Präsenzunterricht in Abschlussklassen im Land Berlin? Wer darf entscheiden?
Die Frage nach dem Für und Wider, Präsenzunterricht an den Schulen bei dem derzeitigen Pandemiegeschehen durchzuführen, bewegt die Gemüter. Für beide Positionen gibt es respektable...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Anlagenbestimmung im Erschließungsbeitragsrecht – Interessantes aus Leipzig
Am Beginn der Prüfung, ob und in welcher Höhe Erschließungsbeiträge für eine Straßenbaumaßnahme erhoben werden können, steht die Frage, was die beitragsfähige Anlage ist. Höchstrichterliche...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Kalkulationsfehler bei der unterjährigen Änderung von Tourismusbeiträgen
Idealerweise werden Tourismusbeiträge für ein gesamtes Kalenderjahr erhoben. Es kommt aber immer wieder vor, dass der Erhebungszeitraum nicht mit dem vollständigen Kalenderjahr zusammenfällt. Dies gilt...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage im Land Brandenburg in Kraft
Nachdem der Landtag Brandenburg am 15. April 2020 das Brandenburgische kommunale Notlagengesetz beschlossen hat, ist am 18. April 2020 die Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Die Kostentragung für Polizeieinsätze bei Fußball-Hochrisikospielen
Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich in seiner Entscheidung vom 29. März 2019 (BVerwG 9 C 4.18) mit der Frage zu befassen, ob dem Veranstalter eines Hochrisikospiels...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Land Brandenburg
Am 6. Juni 2019 ist das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Brandenburg in Kraft getreten. Der Gesetzestext ist abrufbar überLink. Damit...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg – Wie sieht die Kompensationsregelung aus?
Die beabsichtigte Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg muss durch eine Regelung flankiert werden, die den Kommunen einen finanziellen Ausgleich dafür gewährleistet, dass ihnen die Erhebung...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Brandenburg vorgelegt
Seit gestern ist etwas klarer, wie sich die Landesregierung die Abschaffung der Straßenbaubeiträge vorstellt. Den Link zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE...

Government and administration BY Dr. Ulrich Becker
Wer gewinnt und wer verliert? Anmerkungen zu Überlegungen, Straßenbaubeiträge abzuschaffen
Angestoßen durch die Entwicklung in anderen Bundesländern, nimmt in Brandenburg die Diskussion Fahrt auf, ob die Pflicht der Kommunen, Straßenbaubeiträge zu erheben, abgeschafft werden soll....