Mit Sensoren ausgestattete M\u00fclltonnen, die den Entsorgungsunternehmen melden, wenn sie voll sind und vom Entsorgungsunternehmen abgeholt werden m\u00fcssen, intelligente Verkehrssysteme, Sensoren an Ampeln und Laternenmasten, die nicht nur freie Parkpl\u00e4tze, sondern auch den physikalischen Zustand der Stra\u00dfe erfassen, energieeffiziente Geb\u00e4ude, die die Temperatur und Luftqualit\u00e4t selbst regeln, Apps, die Nutzern und den Verantwortlichen anzeigen, wo welche Aufz\u00fcge zu Bahnsteigen kaputt sind, interaktive B\u00fcrgerbeteiligung und Open Government auf kommunaler Ebene. Die St\u00e4dte werden smarter. Alles weitgehend auf der Grundlage der bestehenden rechtlichen Bestimmungen.<\/p>\n\n\n\n
Wenn wir aber wollen, dass Smart Cities \u201elebenswert und liebenswert, vielf\u00e4ltig und offen, partizipativ und inklusiv, klimaneutral und ressourceneffizient, wettbewerbsf\u00e4hig und florierend, aufgeschlossen und innovativ, responsiv und sensitiv, sicher und raumgebend\u201c, sind, wie es in der vom Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und zahlreichen Experten ausgearbeiteten Smart City Charta (http:\/\/www.bbsr.bund.de\/BBSR\/DE\/Veroeffentlichungen\/Sonderveroeffentlichungen\/2017\/smart-city-charta-de engdl.pdf;jsessionid=A5611212CA317B6AC2CBE59BE31A5C4A.live21304?__blob=publicationFile&v=3) hei\u00dft, dann brauchen wir neue rechtliche Rahmenbedingungen.<\/p>\n\n\n\n
Datenschutzrechtliche Bestimmungen und \u00c4nderungen in der StVO oder der StVZO zum autonomen Fahren werden nicht ausreichen. Es geht um Stadtentwicklung und auch um Landesplanung. Umso bemerkenswerter ist, dass der Entwurf zum Landesentwicklungsplan f\u00fcr die Hauptstadtregion (LEP HR), der die Grundlage f\u00fcr die bauliche Entwicklung in Berlin und Brandenburg in den n\u00e4chsten Jahren bilden soll, kaum ein Wort dazu verliert. In G 2.5 des LEP HR-Entwurfs hei\u00dft es lediglich: \u201eIn allen Teilen der Hauptstadtregion soll fl\u00e4chendeckend die Nutzung einer modernen und leistungsf\u00e4higen Informations- und Kommunikationsinfrastruktur erm\u00f6glicht werden.\u201c Nicht mehr als ein raumordnerischer Grundsatz, der auch weggewogen werden kann. An die dringend erforderliche Digitalisierung der l\u00e4ndlichen Regionen wird gar nicht erst gedacht.<\/p>\n\n\n\n
Erstaunlich still verh\u00e4lt sich auch die Fachwelt, wenn es um die Umsetzung der Leitlinien der Smart City Charta im St\u00e4dtebaurecht geht. Wir k\u00f6nnen uns aber nicht zur\u00fccklehnen, nur weil die \u00c4nderungen der letzten BauGB-Novelle 2017 noch nicht ganz verdaut sind. Klar ist, dass es mit einer Erg\u00e4nzung des Katalogs der bei der Planaufstellung zu ber\u00fccksichtigenden \u00f6ffentlichen Belange in \u00a7 1 Abs. 6 BauGB nicht getan sein wird. Ob die digitale Infrastruktur ebenso wesentlicher Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge sein soll wie Kindertagesst\u00e4tten, Schulen und Krankenh\u00e4usern muss ebenso diskutiert werden, wie die Frage, ob vielleicht in nicht allzu ferner Zukunft ein Grundst\u00fcck erst dann als \u201eerschlossen\u201c gilt und bebaut werden kann, wenn das Grundst\u00fcck neben dem Anschluss an das \u00f6ffentliche Stra\u00dfen- und an das Ver- und Entsorgungsnetz (Strom, Gas W\u00e4rme, Trinkwasser, Kanalisation etc.) auch \u00fcber einen Breitbandkabelanschluss und \u00fcber WLAN verf\u00fcgt.<\/p>\n\n\n\n
Die Diskussion, welche baurechtlichen Regelungen sich \u00e4ndern m\u00fcssen, um die Leitlinien der Smart City Charta mit Leben zu erf\u00fcllen, muss jetzt gef\u00fchrt werden. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Frage, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen wir in den gro\u00dfen und kleineren smarten St\u00e4dten in Zukunft leben wollen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Mit Sensoren ausgestattete M\u00fclltonnen, die den Entsorgungsunternehmen melden, wenn sie voll sind und vom Entsorgungsunternehmen abgeholt werden m\u00fcssen, intelligente Verkehrssysteme, Sensoren an Ampeln und Laternenmasten,…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[],"class_list":["post-1912","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert-en"],"acf":[],"yoast_head":"\n